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Thema: Finanzen
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*       Markt mit P(e)PP

Besonders in kleinen Kommunen sind die Wochenmärkte vom "Aussterben" bedroht - nicht so in der Stadt Horn-Bad Meinberg (18.600 Einwohner). Dort übernimmt eine deutschlandweit tätige Marktgenossenschaft die organisatorischen Aufgaben, angefangen von der Akquise attraktiver Marktstände bis hin zum besenreinen Marktplatz nach Abschluss des Markttages. So geführt ist - nach Aussage der Stadt - auch die Nachfrage nach diesem Angebot quer durch alle Altersgruppen gestiegen und der Markt hat sich wieder zum wöchentlichen Nahversorger entwickelt.
Dabei gewinnen beide Seiten: die Genossenschaft erhält 90 % der Marktstandsgebühren und hat so ein Interesse an einer attraktiven Bestückung - die Stadt erhält 10 %, spart Personal- und Sachkosten und bietet ihren Bürgern eine Bereicherung der Infrastruktur.

Weitere Infos: Stadt Horn-Bad Meinberg, Herr Holste, Telefon: 05234 / 201-226;
E-Mail: R.Holste@horn-badmeinberg.de
*       „Schulden abbauen“ ist das beste Schuldenmanagement

Erlöse aus dem Verkauf ihrer Wohnungsbaugesellschaft hat die Stadt Bocholt (73.700 EW) konsequent zur Sondertilgung von Krediten und zur Vermeidung einer Nettoneuverschuldung eingesetzt. Damit hat sie zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Der „öffentliche Zweck“ und der mittlerweile erweiterte Unternehmensgegenstand der Gesellschaft waren nicht mehr deckungsgleich, so dass die Veräußerung einen konsequenten Schritt in Richtung „Konzentration auf öffentliche Aufgaben“ darstellt. Auch wirtschaftlich ist diese Aktion vorteilhaft – die durch den Verkauf ermöglichte Schuldenreduzierung wirkt sich merklich auf die laufende Zinslast aus.

Weitere Infos: Stadt Bocholt, Stadtkämmerer Jürgen Elmer, Telefon: 02871 / 953233,
E-Mail: stadtkaemmerer@mail.bocholt.de oder
Werner Schemmer (Finanzsteuerung und Controlling / Beteiligungen), Telefon: 02871 / 953335,
E-Mail: wschemmer@mail.bocholt.de

*       „Schulden abbauen“ – konsequent umgesetzt

In Langenfeld (59.000 EW) halten sich seit zwanzig Jahren alle Akteure im Rat und der Verwaltung an den Grundsatz „Keine Nettoneuverschuldung“. Die Budgets werden eingehalten, das vorhandene Vermögen wird gepflegt, Dezemberfieber gibt es nicht.

Neue Infrastruktur wurde und wird immer nur dann geschaffen, wenn die städtischen Finanzen dies ohne Kreditaufnahme erlauben. Disziplin auf der Ausgabenseite wird begleitet von Aktivitäten zur Erhöhung des Steueraufkommens. Langenfeld hat verstärkt Wirtschaftsförderung betrieben und dabei nicht nach „Highlights“ (große Unternehmen) gesucht, sondern insbesondere den Mittelstand angesiedelt. Diese Struktur macht Langenfeld weniger abhängig von einigen wenigen Großen und das Gewerbesteueraufkommen ist entsprechend konstant.

Überprüfung der Infrastruktur, Vermeidung von Krediten, Sparsamkeit bei Sach- und Personalausgaben und solide Einnahmen finden sich konsequent in Langenfeld umgesetzt wieder. Der Grundsatz der intergenerativen Gerechtigkeit wird gelebt – 2009 ist Langenfeld voraussichtlich schuldenfrei.

Weitere Infos: Stadt Langenfeld, Kämmerer Detlev Müller, Telefon: 02173 / 794-310,
E-Mail: detlev.mueller@langenfeld.de 

Redaktionelle Anmerkung: Auch andere Städte und Gemeinden haben es geschafft, ihre Schulden abzubauen – eines der Beispiele ist die Stadt Langenfeld.

*       NKF – gemeinsam geht es besser

Die Städte Ennigerloh (20.700 EW), Beckum (37.700 EW), Oelde (29.300 EW) und Telgte (19.400 EW) haben sich zu einem „Geleitzug NKF“ zusammen getan und entwickeln – unter externer Moderation und Begleitung – eine gemeinsame Einführungsstrategie.

Die professionelle Projektbegleitung bietet fachliche Inputs in Workshops zu allen wesentlichen Themen (Vermögensbewertung, kaufmännisches Rechnungswesen, Kosten- und Leistungsrechnung …). Zugleich dienen diese Workshops dem interkommunalen Wissenstransfer und dem Erfahrungsaustausch. Die zeitlich und inhaltlich fixierten Umsetzungsschritte sind bindend und die beteiligten Gemeinden und Städte tragen die Verantwortung der termingerechten Umsetzung.

Weitere Infos: Stadt Telgte, Anja Schlenker, Telefon: 02504 / 13-273,
E-Mail: anja.schlenker@telgte.de oder Stadt Ennigerloh, Jürgen Wildemann, Telefon: 02524 / 28.227,
E-Mail: juergen-wildemann@ennigerloh.de

Redaktionelle Anmerkung: Auch andere Städte sind entsprechende Kooperationen eingegangen – die hier genannte steht daher nur für eines von vielen Beispielen.

*      Energiebudgets für Sportvereine steigert Kostenbewusstsein

Sportvereinen der Stadt Ahaus (38.100 Einwohner) wird für die Energiekosten von Sportstätten ein fester Betrag zugewiesen. Reicht dieser nicht aus, sind die übersteigenden Kosten vom Verein zu tragen. Auf diese Weise werden die Nutzer der Sportplätze mit in die Verantwortung genommen. Erfolge: Nach Nutzung wird das Flutlicht unmittelbar abgeschaltet, Duschen laufen nicht mehr sinnlos – das Kostenbewusstsein steigt.

Weitere Infos: Stadt Ahaus, Herr Kühlkamp, Telefon: 02561 / 72-301, E-Mail: h.kuehlkamp@ahaus.de

*      Luftbildauswertungen – nicht nur,
         aber auch zur Vermögenserfassung nach NKF

Für die Erfassung des unbeweglichen Vermögens (Grundstücke, Gebäude, Gemeindestraßen) bedient sich die Stadt St. Augustin (55.800 Einwohner)  der Möglichkeiten von Luftbildaufnahmen. In einem entsprechenden EDV-Programm werden die vorhandenen digitalisierten Katasterpläne mit den digitalisierten Luftbildern hinterlegt. Abweichungen der Katasterpläne von den die tatsächlichen Gegebenheiten widerspiegelnden Luftbildern können damit erkannt und beziffert werden. Ferner ist es möglich, die Flächen nach den Nutzungsarten (Straßen, Wege, Grünflächen) zu selektieren, ohne dass vor Ort zeitaufwändige Aufmaße genommen werden müssen.

Die Luftbildaufnahmen sind qualitativ inzwischen so gut, dass in der Örtlichkeit  Abweichungen von ca. 10 cm sichtbar werden und sie sich daher für o.g. Zwecke sehr gut eignen. Außerdem bilden sie eine gute Grundlage für eine umfassende Dokumentation.

Der entscheidende Vorteil liegt bei dem vorgestellten Verfahren darin, dass die Erfassung vor Ort deutlich reduziert werden kann. Dies bedeutet allerdings nicht, dass auf Inaugenscheinnahmen vor Ort grundsätzlich verzichtet werden kann, da z.B. Erkenntnisse über den bauliche Zustand einer Gemeindestraße allein aufgrund von Luftbildaufnahmen nicht zu sachgerechten Ergebnissen führen würden.

Für Luftbildaufnahmen bieten sich außerdem zahlreiche weitere Einsatzmöglichkeiten wie beispielsweise die Erfassung von Baulücken oder Schwarzbauten oder zur Ermittlung des Aufwandes für die öffentliche Grünpflege und die Straßenentwässerungsgebühren.

Weitere Infos: Stadt St. Augustin, Fachbereich Finanzen, Stephan Rupp, Tel.: 02241/243-205,
E-Mail: stephan.rupp@sankt-augustin.de oder Kertin Becker, Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung, Tel.: 02241/243-364, E-Mail: Kerstin.Becker@sankt-augustin.de

Um die Kosten möglichst gering zu halten, regt die GPA NRW an, sich mit den  Vermessungs- und Katasterämtern der Kreise und der kreisfreien Städte über eine finanzielle Beteiligung zu verständigen, da diese in regelmäßigen Abständen die Erstellung von Luftbildaufnahmen in Auftrag geben. Auch interkommunale Kooperationen können die entstehenden Erwerbskosten reduzieren.

*       Kompetent aufgestellte und konsequent gelebte Finanzsteuerung

Die Stadt Rheine (76.100 Einwohner) hat im Jahr 1993 eine flächendeckende Budgetierung eingeführt und konsequent weiterentwickelt. Als beispielhaft zu benennen sind: die Budgetrichtlinien und die vollständige Überleitung der Personalverantwortung auf die Fachbereiche.

Der im Jahr 1998 erstmalig aufgestellte Produkthaushalt hat den kameralen Haushaltsplan vollständig abgelöst und bildet künftig das Bindeglied zu einer outputorientierten Ausrichtung der Budgetierung. Das offene und transparente Berichtswesen trägt auch zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung bei.

Die Stadt Rheine hat selbst ein Verfahren entwickelt, mit dem Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes, das Berichtswesen, die Aufstellung des Jahresabschlusses und die Erstellung der Jahresabschlussberichte wesentlich vereinfacht wurde.

Weitere Infos: Stadt Rheine, Herr Lütkemeier, Tel.: 05971/939-203,
E-Mail:
Werner.Luetkemeier@rheine.de

*      Service bei der Sperrmüllentsorgung verbessern und trotzdem Geld
         sparen

Der städtische Eigenbetrieb  ASG Wesel (Stadt Wesel, 62.000 Einwohner) hat aufgrund steigender Entsorgungskosten bei der Sperrmüllentsorgung das Abfuhrsystem grundsätzlich verändert. Während früher ein reines Holsystem vorgehalten wurde, werden künftig die Abfuhrrythmen gestreckt und dafür zusätzlich für Selbstanlieferer die Möglichkeit geschaffen, samstags Sperrgut, Elektronikschrott und Kühlgeräte kostenlos an einer neu eingerichteten Annahmestelle abzugeben.

Im Holsystem ist nach wie vor eine Abholung von Sperrmüll unentgeltlich, für jede weitere Abholung wird eine zusätzliche Gebühr fällig.

Über eine intensive Öffentlichkeitsarbeit konnte für dieses neue System eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung geschaffen werden und vor allem der zusätzliche Service der neu eingerichteten Annahmestelle wird in der Bevölkerung sehr gut angenommen.

Da im Bereich des Holsystems die Anmeldungen drastisch zurückgehen und insbesondere Kleinmengen nur noch selbst angeliefert werden, konnten bei der Sperrgutentsorgung so erhebliche Einsparungen erzielt werden und das bei verbessertem Entsorgungsangebot.

Weitere Infos: Stadt Wesel; ASG Abfall, Straßen, Grünflächen; Gabriele Schriever, Tel.: 0281/203-394,
E-Mail: gabriele.schriever@asgwesel.de, Internet: www.asgwesel.de

 *      Taggenaue Verzinsung der Kassenkredite

Die Stadt Schwerte (50.500 Einwohner) hat durch den Abschluss einer Rahmenvereinbarung eine tagegenaue Verzinsung der Kassenkredite auf der Basis des EONIA - Zinssatzes (Refinanzierungszinssatz der Banken) realisiert. Abgesehen von einer Bearbeitungsgebühr fallen daher nur die Kassenkreditzinsen für tatsächlich in Anspruch genommene Kassenkredite an, so dass eine Wiederanlage von Liquiditätsüberschüssen zu schlechteren
Zinskonditionen entfällt.

Weitere Infos : Stadt Schwerte, Stadtkämmerer Christian Schuchardt, Tel.: 02304/104-633,
E-Mail: christian.schuchardt@stadt-schwerte.de

*     Schülerbeförderungskosten: pfiffige Ideen und Vertrauen ist gut,
        Kontrolle ist besser

In der Schulverwaltung bei der Stadt Lübbecke (26.300 Einwohner) wird in Bezug auf die Schülerbeförderungskosten ein digitales Kartenwerk auf PC genutzt um die genauen Entfernungen für die Kostenübernahme zu ermitteln, dadurch spart die Stadt beträchtliche Kosten ein.

Schülerinnen und Schülern der Sekundarstufe II bietet die Stadt an, gegen Erstattung des halben Fahrpreises auf eine Schülerfahrkarte zu verzichten. Dieses Angebot wird ausgiebig genutzt, es rechnet sich für die Stadt und ist auch für die Schülerinnen und Schüler von Vorteil.

Weitere Infos: Ansprechpartner: Stadt Lübbecke, Frau Schwarze, Tel.: 05741/276-178,
E-Mail:
k.schwarze@luebbecke.de

 *      Clevere Idee zur Beschleunigung des Veranlagungsverfahrens für
          die Grundsteuererhebung

Zur Optimierung der Grundsteuererhebung setzt Lennestadt (28.100 Einwohner) eine clevere Idee um: Da die Bauherren unmittelbar nach Einzug in der Regel auch eine Restmülltonne beantragen, genügt ein Abgleich mit diesen Zugangslisten anstelle aufwändiger
Fertigstellungskontrollen.

Weitere Infos: Stadt Lennestadt; Bereich Finanzen, Steuern; Kathrin Köster, Tel.: 02723 / 608-223,
E-Mail: k_koester@lennestadt.de (bitte beachten: Unterstrich zwischen Vor- und Zuname)

*     Finanzielle und organisatorische Synergieeffekte durch Zentrales
        Immobilienmanagement

Das in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung ausgegliederte zentrale Immobilienmanagement (ZIM) der sauerländischen Stadt Hemer ( 38.000 EW) verwaltet und bewirtschaftet mit kaufmännischer Buchführung mehr als 90 städtische Immobilien und Liegenschaften. Durch die Zentralisierung der zuvor von einer Vielzahl von Ämtern und Arbeitsplätzen durchgeführten Gebäudeverwaltung können bessere Konditionen bei Ausschreibungen erzielt, Geschäftsvorgänge aufgrund der höheren Transparenz besser gesteuert, kostengünstige Lösungen gefunden werden – um nur einen kleinen Ausschnitt der Synergieeffekte aufzuzeigen. Das Beispiel hat bereits Schule gemacht und auch größere Städte nutzen die praktischen Erfahrungen und Informationen aus Hemer.

Weitere Infos: Stadt Hemer, Werkleiter ZIM, Herr Wolfgang Mick, Telefon: 02372/551130,
E-Mail: w.mick@hemer.de

*      Auch „Kleinvieh macht Mist“ – Beispiel: Hundesteuer

Eine innovative Variante wählt die Stadt Marsberg (22.000 EW): Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der dortigen Stadtwerke erfassen im Rahmen der jährlichen Zählerablesung in den Haushalten gleichzeitig die Anzahl der Hunde. Dadurch entstehen der Stadt keine zusätzlichen Kosten für die Bestandsaufnahme. Gleichzeitig verfügt die Stadt so über jährlich aktualisierte Daten bezüglich der im Stadtgebiet gehaltenen Hunde.

Weitere Infos: Stadt Marsberg, Frau Hibbeln, Telefon: 02992/602209, E-Mail: a.hibbeln@marsberg.de

Wenn eigene Kräfte fehlen, dann lassen Sie den Hundebestand Ihrer Stadt doch durch einen externen Dienstleister auf Honorarbasis erfassen. So gemacht hat das die Stadt Willich (51.000 EW) und konnte dadurch jährlich 30.000 € mehr Hundesteuer vereinnahmen. Bereits die Ankündigung der Bestandskontrolle hat dabei zu mehr als 300 neu angemeldeten Hunden geführt. Bewährt hat sich eine alle ca. 5 bis 6 Jahre durchzuführende Hundebestandskontrolle durch einen externen Anbieter, der als Vergütung den ersten Jahresbetrag für alle zusätzlich ermittelten Hunde erhält.

Weitere Infos: Stadt Willich, Herr Hahn, Telefon: 02156/949-169, E-Mail: bernd.hahn@stadt-willich.de

*      Einnahmequelle: zeitnahe Gewerbeanmeldungen

Wie Arbeit im Detail zu positiven finanziellen Auswirkungen führt, zeigt ein Beispiel der Stadt Hürth (54.000 EW). Im dortigen Steueramt werden täglich Kleinanzeigen, Presseartikel, amtliche Mitteilungen und andere Veröffentlichungen überprüft. Dabei wird in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt festgestellt, ob die vorgeschriebenen Gewerbeanmeldungen zeitnah erfolgt sind. Wenn dieses nicht der Fall ist, wird per Anschreiben nachgehakt, damit die Anmeldung schnellstens nachgeholt wird. Die rasche Vorgehensweise führt dazu, dass Mittel bis zu sechsstelliger Höhe fließen, die der Stadt Hürth sonst entgangen oder mit zeitlicher Verspätung zugeflossen wären.

Weitere Infos: Stadt Hürth, Steueramt Herr Dahmen, Telefon: 02233/53-240,
E-Mail: hdahmen@huerth.de

*     Neue Finanzierungsmodelle helfen richtig Geld sparen

Durch den gemeinsamen Bau einer Sporthalle und eines Kindergartens mit einem privaten Investor spart die Stadt Willich (51.000 EW) mehr als 400.000 €. Bei einem Selbstbau der Sporthalle erhielte die Stadt von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zinsvergünstigte Darlehen in Höhe von 50 % - durch die Finanzierungsform über einen privaten Investor besteht die Möglichkeit sogar 75 % über das sehr günstige Darlehen der KfW – Infrastruktur Sonderfonds Wachstumsimpulse fördern zu lassen und so erhebliche Zinsersparnisse zu realisieren. Auch der Neubau eines Kindergartens steht an. Lässt die Stadt den Kindergarten in Zusammenarbeit mit einem privaten Investor in Form eines Mietkaufs errichten, kann sie einen Zuschuss des Landschaftsverbandes in Anspruch nehmen, der ihr bei einem Selbstbau nicht gewährt würde.

Ein weiterer Effekt ist der, dass die Stadt durch den vertraglich abgesicherten Festpreis gegenüber dem Generalunternehmer das Baukostenrisiko minimiert.

Weitere Infos: Stadt Willich, Herr Kerbusch, Telefon: 02156/949-183,
E-Mail: willy.kerbusch@stadt-willich.de

 *     Kundenfreundliche Wirtschaftsförderung: „Pate“ für potenzielle
         Gewerbetreibende

Vom ersten Kontaktgespräch bis zur Baugenehmigung hat es der potenzielle Gewerbetreibende in der Stadt Willich (51.000 EW) mit nur einem behördlichen Ansprechpartner zu tun. Dieser regelt alle erforderlichen internen Schritte. Ermöglicht wird diese aktive Wirtschaftsförderungspolitik durch die Zusammenlegung der Funktionsbereiche Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Wohnbauförderung, Umlegung und Bauaufsicht zu einem Geschäftsbereich. So betreut fühlen sich offensichtlich viele namhafte Firmen in der Stadt wohl und tragen zu einem gesunden Branchenmix bei.

Weitere Infos: Stadt Willich, Herr Zenses, Telefon: 02156/949-296,
E-Mail: gerd.zenses@stadt-willich.de

*      TOP-Konditionen für Zinsen durch Nutzung des bundesweiten
         Wettbewerbs

Die Stadt Kaarst (43.000 EW) holt bei der Aufnahme von Krediten auch Angebote externer Finanzmakler ein, die bundesweit das günstigste Angebot für die Kommune herausfiltern. Die Makler werden von dem Kreditinstitut entlohnt, welches von der Stadt aufgrund des günstigsten Angebots ausgewählt wird. Die durchschnittlichen Zinssätze für Kommunalkredite konnten so erheblich gesenkt werden.

Weitere Infos: Stadt Kaarst, Herr Peter Panitz, Telefon: 02131/987402,
E-Mail: peter.panitz@kaarst.de